Selbstverwaltung ist lebendige Demokratie

Die gesetzliche Unfallversicherung ist als selbstverwaltete Körperschaft des öffentlichen Rechts organisiert, Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten einerseits und der Arbeitgebenden andererseits gestalten sie aktiv mit. Bei der BG ETEM sind es je 30 Personen, die die sogenannte Vertreterversammlung bilden. Sie sind ehrenamtlich tätig und haben vielfältige Aufgaben. Die Vertreterversammlung ist unter anderem für alle Grundsatzentscheidungen der Berufsgenossenschaft zuständig. Diese Herangehensweise ist demokratisch und sorgt dafür, dass die Arbeit der BG ETEM sich immer nah an der Praxis der Mitgliedsbetriebe und deren Branchen orientiert.

Friedenswahl

Beschäftigte sowie Unternehmerinnen und Unternehmer wählen ihre Vertreterinnen und Vertreter alle sechs Jahre im Rahmen der Sozialwahlen – getrennt über eigene Listen. Die nächsten Sozialwahlen stehen am 31. Mai 2023 an. Dabei kommt es diesmal wieder zur sogenannten Friedenswahl (zum Ergebnis der Sozialwahl 2023). Das heißt, eine aktive Wahlhandlung findet nicht statt.

Der Gesetzgeber hat das Instrument vorgesehen, um überflüssige Kosten zu vermeiden. Werden von den Listenträgern nur so viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen wie Mandate zu besetzen sind, gelten sie als gewählt.

Neuerungen

Eine wichtige Neuerung für die künftigen, ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Selbstverwaltung ist der seit Herbst 2020 gesetzlich geregelte Anspruch auf Freistellung für die Teilnahme an Sitzungen sowie ein Anspruch auf Fortbildung. Eine neue Pflicht zur Dokumentation des Listenaufstellungsverfahrens soll zudem für mehr Transparenz bei Arbeitgebern und Versicherten sorgen. Um den Anteil von Frauen in den Vertreterversammlungen und Vorständen der Unfallversicherungsträger zu erhöhen, sollen Frauen bei der Aufstellung einer Vorschlagsliste künftig zu mindestens 40 Prozent berücksichtigt werden.